Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere Geschäftbedingungen unterteilen sich in
Teil A für Bestellung und Lieferung von körperlichen Waren
und
Teil B für Bestellung von nichtkörperlichen digitalen
Inhalten (z.B. eBooks)
Teil A für Bestellung und Lieferung von körperlichen
Waren
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch
Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige
Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen
müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung
hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil,
wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Arabella-Versandbuchhandlung
GmbH.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst
unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor
Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren,
indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und
erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des
Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs
Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem
Absenden der Bestellung.
Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der
von Ihnen gewählten Zahlungsart:
Rechnung, SEPA-Lastschrift
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung
in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb
von zwei Tagen an.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des
Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre
Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal
bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir
PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen
dadurch Ihr Angebot an.
Barzahlung bei Abholung
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung
in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an.
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die
Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie
jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen
Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das
Internet zugänglich.
4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch
Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten
erfahren Sie bei den Angeboten.
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei
Arabella-Versandbuchhandlung GmbH, Am Haag 3, 80937 München,
Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten:
werktäglich Montag bis Donnerstag 9h - 16h, Freitags 9h -
15h.
Wir liefern nicht an Packstationen.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden
Zahlungsarten zur Verfügung:
SEPA-Lastschriftverfahren
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein
SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung
werden wir Sie informieren (sog. Prenotification). Mit
Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank
zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die
Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto
belastet.
Die Kontobelastung erfolgt, nachdem Sie die Ware erhalten
haben.
Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der
Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) wird auf 7 Tage
Tage verkürzt.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des
Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag
über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert
sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten
legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach
Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung
der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim
Bestellvorgang.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach
automatisch durchgeführt.
Rechnung
zahlbar innerhalb 30 Tage nach Rechnungsstellung.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser
Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum
an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen
aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die
Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb
weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf
entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer
Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen
Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und
wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der
Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch
selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen
nicht nachkommen.
7. Transportschäden
Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert,
so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim
Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für
Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung,
insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei
Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche
gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung
geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem
Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der
Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs-
und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so
gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen
Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen
haben.
8. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt
das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt
die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen
ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB
bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die
Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag
einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers
oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber
Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch
Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung
einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten
nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht
wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit
vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes
eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen
Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim
Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
9. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht
wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
Pflichtverletzung,
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes
eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte
Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen
Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen
sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden
http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und
nicht bereit.
11. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen
unser Geschäftssitz.
Teil B für Bestellung von nichtkörperlichen
digitalen Inhalten (z.B. eBooks)
1. Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Downloads von E-Books, die Sie im Download-Portal der
Arabella-Versandbuchhandlung GmbH, Am Haag 3, 80937 München,
Geschäftsführer: Bernd Lausenmeyer, tätigen.
(2) Das Angebot in unserem Portal richtet sich ausschließlich
an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
2. Vertragsschluss
(1) Unsere Produktpräsentation im Portal stellt einen Antrag
auf den Abschluss eines Vertrages über den kostenpflichtigen
Download von E-Books dar.
(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ schließen Sie mit
uns einen Vertrag über den Download der ausgewählten E-Books zu
den jeweils angegebenen Preisen.
3. Preise
Die in unserem Portal genannten Preise enthalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Versandkosten fallen nicht an.
4. Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Wir akzeptieren grundsätzlich folgende
Bezahlmethoden:
Kreditkarte
Paypal und
in Einzelfällen Kauf auf Rechnung
(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt
uns. Wir behalten uns insbesondere vor, Ihnen für die Bezahlung
nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten.
(3) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind Sie zur
Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes
Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt
wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR
berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw.
höherer Schaden nachgewiesen wird.
5. Lieferung
(1) Die Lieferung der erworbenen E-Books erfolgt durch
Zurverfügungstellung eines Download-Links per E-Mail an die im
Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse. Die E-Mail wird
unmittelbar nach der Bestellung versendet. Der Link kann von
Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von
Ihnen gewählte Speichermedium.
(2) Der E-Mail-Link kann nur einmal verwendet werden. Weitere
Downloads sind über den zur Verfügung gestellten Link nicht
möglich. Ein Anspruch auf Übersendung weiterer Download-Links
zu dem bereits erworbenen E-Book besteht nicht.
(3) Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, geeignete Software
(z.B. Acrobat Reader) bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes
Öffnen und Ausdrucken der E-Books ermöglicht.
6. Widerrufsbelehrung
(1) Ihnen steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Arabella-Versandbuchhandlung GmbH, Am Haag 3, 80937 München,
info@arabellabuch.de, Fax: 089 / 911643 mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die
von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren
vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren
nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte
dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Firma: Arabella-Versandbuchhandlung GmbH
Adresse: Am Haag 3, 80937 München
E-Mail: info@arabellabuch.de
Fax: 089 / 91 16 43
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
(*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf
Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei
einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn
der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat,
nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der
Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der
Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat,
dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des
Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
7. Gewährleistung und Haftung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist,
richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den
gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz
und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des
Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir
bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der
Gesundheit von Personen.
(3) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter
Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen
dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung
typischerweise gerechnet werden muss. Diese
Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer
Erfüllungsgehilfen.
8. Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle durch uns bereitgestellten E-Books sind
urheberrechtlich geschützt.
(2) Sie erwerben ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht
übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht
kommerziellen Gebrauch. Ihnen werden keine Verwertungsrechte
eingeräumt. Insbesondere dürfen Sie die erworbenen E-Books –
weder digital noch in gedruckter Form, vollständig oder
auszugsweise – nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich
zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte
weitergeben. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf
Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem
eigenen Gebrauch dienen.
(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch uns an Sie steht
unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen
Kaufpreiszahlung.
(4) Wir sind berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale
Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen
individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und
rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle
einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
(5) Im Fall einer unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte
durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der
Käufer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,-
Euro pro Verletzungshandlung.
9. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden
http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und
nicht bereit.
10. Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam
sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich
deutsches Recht anwendbar.
AGB
kostenlos erstellt mit Trusted Shops Rechtstexter in
Kooperation mit Wilde Beuger
Solmecke Rechtsanwälte.